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Pressemitteilung |
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Kulturpolitische Gesellschaft begrüßt
Koalitionsvereinbarung zur Bundeskulturpolitik und warnt vor
Kompetenzbeschneidung Kontinuität mit neuen Akzenten
Der Präsident der Kulturpolitischen
Gesellschaft, Dr. Oliver Scheytt, sieht in dem vorgelegten Entwurf der
Koalitionsarbeitsgruppe Kultur- und Medienarbeit eine konstruktive Grundlage
für die zukünftige Bundeskulturpolitik. »Die Koalition setzt offenbar auf Kontinuität.
Kulturausschuss, Kulturenquete und Kulturstaatsminister werden als bewerte
Institutionen wieder eingesetzt. Erfreut bin ich über die Einigkeit, Kultur
als Staatsziel ins Grundgesetz aufzunehmen. Dies ist ein wichtiges Signal für
den aktiven Kulturstaat Deutschland.« Für das Amt des Staatsministers sollte jetzt
endlich eine qualifizierte Person benannt werden, um die Personaldebatte zu
beenden. Dieses Amt sei für die Kulturszene in Deutschland sehr wichtig, denn
es vertrete die kulturellen Interessen, nicht nur in Deutschland, sondern
auch in Europa. Mit Unverständnis und Sorge sieht Dr. Oliver
Scheytt
allerdings, dass nach den Vorschlägen zur Föderalismusreform die Vertretung
der kulturpolitischen Belange der Bundesrepublik in Europa bei den Ländern liegen
soll. »Damit wird die Vertretung bundesdeutscher kulturpolitischer Interessen
auf europäischem Parkett von der Bundeskulturpolitik abgetrennt und das Amt
des Beauftragten für Kultur und Medien in seinem Arbeitsfeld beschnitten.
Die Bündelung der Kompetenzen auf Bundesebene, um mit ›einer Stimme‹ in
Brüssel zu sprechen, war gerade einer der zentralen Gründe für die
Einrichtung dieses Amtes. Diesen Schritt zurück gilt es unbedingt zu
verhindern.« Bei den Inhalten des vorgeschlagenen Kulturteils
der Koalitionsvereinbarung wird die geplante Fusion der Kulturstiftung des
Bundes und der Kulturstiftung der Länder begrüßt, aber davor
gewarnt, dass die fusionierte Kulturstiftung nicht zu einer unbeweglichen
Behörde mit festgelegtem Aufgabenprofil werden darf, sondern offen sein muss
für neue Herausforderungen. „Wir brauchen gerade auf Bundesebene ein
innovatives Instrument der Kulturförderung, mit dem schnell auf neue
künstlerische und kulturelle Entwicklungen reagiert werden kann. Wachsende
Bedeutung erhalten etwa interkulturelle Projekte. Wir brauchen praktische
Antworten auf die Frage, wie die interkulturelle Kulturarbeit qualifiziert
und verstetigt werden kann.“ Die Kulturpolitische Gesellschaft ist eine
bundesweite Vereinigung von mehr als 1400 persönlichen und korporativen
Mitgliedern. Sie führt am 8./9. Dezember 2005 in Bonn die Fachtagung
»Beheimatung durch Kultur? Kulturorte als Lernorte interkultureller
Kompetenz« (www.kupoge.de/kulturorte/) durch, die sich mit Fragen der interkulturellen
Kulturpolitik beschäftigt. Dr. Oliver Scheytt Bonn, 10.
November 2005 |
Kulturpolitische
Gesellschaft e.V. Präsident Vizepräsidentinnen Dr.
Iris Magdowski, Schatzmeister Beisitzer Margarethe Goldmann, Monika Griefahn, MdB Dr. Udo Husmann, Tobias J. Knoblich, Dr. Dorothea Kolland, Dr. Karsten Rudolph, MdL, Bosiljka Schedlich, Axel Sedlack, Jörg Stüdemann, Dr. Helga Trüpel, Dr. Wolfgang Zacharias, Christiane Ziller, Geschäftsführer |
