Pressemitteilung

Kulturpolitische Gesellschaft begrüßt Koalitionsvereinbarung zur Bundeskulturpolitik und warnt vor Kompetenzbeschneidung

 

Kontinuität mit neuen Akzenten

Der Präsident der Kulturpolitischen Gesellschaft, Dr. Oliver Scheytt, sieht in dem vorgelegten Entwurf der Koalitionsarbeitsgruppe Kultur- und Medienarbeit eine konstruktive Grundlage für die zukünftige Bundeskulturpolitik.

»Die Koalition setzt offenbar auf Kontinuität. Kulturausschuss, Kulturenquete und Kulturstaatsminister werden als bewerte Institutionen wieder eingesetzt. Erfreut bin ich über die Einigkeit, Kultur als Staatsziel ins Grundgesetz aufzunehmen. Dies ist ein wichtiges Signal für den aktiven Kulturstaat Deutschland.«

Für das Amt des Staatsministers sollte jetzt endlich eine qualifizierte Person benannt werden, um die Personaldebatte zu beenden. Dieses Amt sei für die Kulturszene in Deutschland sehr wichtig, denn es vertrete die kulturellen Interessen, nicht nur in Deutschland, sondern auch in Europa.

Mit Unverständnis und Sorge sieht Dr. Oliver Scheytt allerdings, dass nach den Vorschlägen zur Föderalismusreform die Vertretung der kulturpolitischen Belange der Bundesrepublik in Europa bei den Ländern liegen soll. »Damit wird die Vertretung bundesdeutscher kulturpolitischer Interessen auf europäischem Parkett von der Bundeskulturpolitik abgetrennt und das Amt des Beauftragten für Kultur und Medien in seinem Arbeitsfeld beschnitten. Die Bündelung der Kompetenzen auf Bundesebene, um mit ›einer Stimme‹ in Brüssel zu sprechen, war gerade einer der zentralen Gründe für die Einrichtung dieses Amtes. Diesen Schritt zurück gilt es unbedingt zu verhindern.«

Bei den Inhalten des vorgeschlagenen Kulturteils der Koalitionsvereinbarung wird die geplante Fusion der Kulturstiftung des Bundes und der Kulturstiftung der Länder begrüßt, aber davor gewarnt, dass die fusionierte Kulturstiftung nicht zu einer unbeweglichen Behörde mit festgelegtem Aufgabenprofil werden darf, sondern offen sein muss für neue Herausforderungen. „Wir brauchen gerade auf Bundesebene ein innovatives Instrument der Kulturförderung, mit dem schnell auf neue künstlerische und kulturelle Entwicklungen reagiert werden kann. Wachsende Bedeutung erhalten etwa interkulturelle Projekte. Wir brauchen praktische Antworten auf die Frage, wie die interkulturelle Kulturarbeit qualifiziert und verstetigt werden kann.“

Die Kulturpolitische Gesellschaft ist eine bundesweite Vereinigung von mehr als 1400 persönlichen und korporativen Mitgliedern. Sie führt am 8./9. Dezember 2005 in Bonn die Fachtagung »Beheimatung durch Kultur? Kulturorte als Lernorte interkultureller Kompetenz« (www.kupoge.de/kulturorte/) durch, die sich mit Fragen der interkulturellen Kulturpolitik beschäftigt.

 

Dr. Oliver Scheytt

Bonn, 10. November 2005

Kulturpolitische Gesellschaft e.V.

Weberstraße 59a
53113 Bonn
Tel.: 0228/201 67-0
Fax: 0228/201 67 33
E-Mail: post@kupoge.de
http://www.kupoge.de

Präsident
Dr. Oliver Scheytt,
Kulturdezernent der Stadt Essen

Vizepräsidentinnen
Prof. Dr. Helene Kleine,
Rektorin der Fachhochschule Potsdam

Dr. Iris Magdowski,
Bürgermeisterin für Kultur der
LH Stuttgart

Schatzmeister
Kurt Eichler,
Geschäftsführer der Kulturbetriebe Dortmund

Beisitzer
Dr. Susanne Binas,
Musikwissenschaftlerin, Berlin

Margarethe Goldmann,
Wiesbaden

Monika Griefahn, MdB
Vorsitzende des Ausschusses für
Kultur und Medien im Dt. Bundestag, Berlin

Dr. Udo Husmann,
Bildungsverein e.V., Hannover

Tobias J. Knoblich,
Geschäftsführer der LAG Soziokultur Sachsen e.V., Dresden

Dr. Dorothea Kolland,
Leiterin des Kulturamtes Berlin-Neukölln

Dr. Karsten Rudolph, MdL,
Kulturausschuss im Landtag NRW, Düsseldorf

Bosiljka Schedlich,
Geschäftsführerin Süd-Ost-Europa-Kultur e.V., Berlin

Axel Sedlack,
Kulturdezernent der Stadt Unna

Jörg Stüdemann,
Kulturdezernent der Stadt Dortmund

Dr. Helga Trüpel,
Mitglied des Europäischen Parlaments, Bremen

Dr. Wolfgang Zacharias,
PA/SPIELkultur e.V., München

Christiane Ziller,
Geschäftsführerin der Bundesvereinigung Soziokultureller Zentren, Potsdam

Geschäftsführer
Dr. Norbert Sievers
Bernd Wagner (Stellvertreter)